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Nutzung von Straßen und Gehwegen

Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die [...] Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung [...] verliert eine gewidmete Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Die Straße steht dann der Allgemeinheit zur Nutzung nicht mehr zur Verfügung. Es entfallen mit der Entwidmung alle straßenrechtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

Baden-Württemberg unterscheidet zwischen Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen, die dem allgemeinen Verkehr dienen, sowie Radschnellverbindungen als Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen [...] Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im [...] Leistungsbeschreibungen. Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen dienen dem allgemeinen Verkehr. Sie werden häufig von unselbstständigen straßenbegleitenden Geh- und Radwegen begleitet[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Zur stetigen Verbesserung der Verkehrssicherheit, muss neben der Verminderung von Unfallfolgen vor allem die Zahl der Unfälle verringert werden. Das umsichtige und rücksichtsvolle Verhalten aller Verk[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gefahrguttransporte auf der Straße

(entzündliche Stoffe) gelten besondere Regelungen bezüglich des Transportweges. Diese sind in der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Verkehr zur Fahrwegbestimmung für die Beförderung von Gefahrgütern nach[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gefahrgut

Als gefährliche Güter werden im Allgemeinen alle Stoffe und Gegenstände bezeichnet, die während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Vorstand

haftet ihr gegenüber zwar auch ein ehrenamtliches oder gering vergütetes Vorstandsmitglied nach den allgemeinen Vorschriften. Wurde der Schaden von ihr aber weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung

ter ohne schriftliche Genehmigung des Verantwortlichen in Anspruch genommen werden. Bei einer allgemeinen schriftlichen Genehmigung muss der Verantwortliche über jede Änderung diesbezüglich informiert[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

Allgemeines zu Abfällen Es gibt unterschiedliche Arten von Abfällen, bei denen jeweils spezifische Regelungen zu beachten sind: Abfälle aus Privathaushalten, Abfälle zur Beseitigung aus gewerblichen und[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Weiterführende Links

Informationen zu Tierhaltung, Tierschutz, Fischerei und Jagd anbieten. Tierhaltung und Tierschutz allgemein Bundesverband für Tiergesundheit e.V. Deutscher Tierschutzbund e.V. Landestierschutzverband Bad[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Ausländische Studierende

benötigen Sie als ausländische Studienbewerberin oder -bewerber Bildungsnachweise, die der deutschen allgemeinen, der fachgebundenen Hochschulreife oder Fachhochschulreife gleichwertig sind (Hochschulzugangs[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024