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Hauptsatzung_ab-2025-06_unterzeichnet.pdf

Ausschuss im Einzelfall zuständig ist, ist die Zuständigkeit des Technischen Ausschusses gegeben. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten der beschließenden Ausschüsse 1. Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen [...] meinderat zur Beschlussfassung unterbreiten. 2. Der Gemeinderat kann den beschließenden Ausschüssen allgemein oder im Einzelfall Weisungen erteilen, jede Angelegenheit an sich ziehen oder Beschlüsse der beschlie- [...] nicht bereits in Nr. 2.3. enthalten, 2.5. die Erteilung von Genehmigungen und die Entscheidung über allgemein erteilte Genehmigungen nach § 144 BauGB (Sanierungsgebiete), 2.6. die Veräußerung und dingliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 309,24 KB
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Zuletzt geändert: 23.06.2025
Haustürgeschäfte

Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung), Verträgen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich [mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Heimarbeit und Telearbeit

darauf verzichten. Die Entlohnung richtet sich nach bindenden Festsetzungen, die den Charakter eines allgemein verbindlich erklärten Tarifvertrags haben. Die Entgeltüberwachungsstellen bei den Regierungspräsidien[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Hilfe für Gewaltopfer

Gewalt kann sich im Alltag sowohl in der Öffentlichkeit (beispielsweise auf der Straße oder am Arbeitsplatz) als auch im vermeintlich geschützten, privaten Bereich (beispielsweise in der Partnerschaft[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Hotellerie und Gastronomie

sich nehmen. Auch ein Hotel-Restaurant oder eine Hotel-Bar mit Alkohol-Ausschank, die für alle öffentlich zugänglich ist, dürfen Sie nur mit einer Erlaubnis betreiben. Leiten Sie einen Beherbergungsbetrieb[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Hundesteuersatzung_ab-2024.pdf

keine Hunde gezüchtet worden sind, sowie für die Zucht von Kampfhunden i.S. von § 5 Abs. 3. § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuervergünstigungen (1) Für die Gewährung einer Steuerbefreiung oder Steue [...] Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Mögglingen kann durch öffentliche Bekanntmachung Hundesteuermarken für ungültig erklären und neue Hundesteuermarken ausgeben. (3) [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ostalbkreis[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 247,39 KB
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Zuletzt geändert: 04.12.2023
Impressum

Inhaltsanbieter (Content Provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.02.2025
Informatik und Medienbildung

Das neue Pflichtfach wird ab Klasse 5 bis einschließlich Klasse 10 beziehungsweise 11 an allen allgemein bildenden Schularten einstündig und durchgängig unterrichtet. Über die Schuljahre hinweg findet[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Informationen für Bildungsanbieter

berechtigt, Ihre Angebote in das Weiterbildungsportal des Landes einzustellen. Auch als Anbieter von allgemeiner Weiterbildung können Sie Ihre Angebote in das Weiterbildungsportal einstellen; setzen Sie sich[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Inklusionsbetriebe

r mit besonderen Vermittlungshemmnissen sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse des allgemeinen Arbeitsmarktes. Zudem erhalten sie arbeitsbegleitende Betreuung, berufliche Weiterbildung und die [...] und Bildungsmaßnahmen. Sie sollen sich dabei auch für die Beschäftigung auf andere Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes qualifizieren. Das Angebot der Inklusionsunternehmen gilt auch für behinderte oder[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025