Suche: Gemeinde Mögglingen

Mitwirkungsbereitschaft Dritter, von gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie nicht zuletzt von der allgemeinen Preisentwicklung und der haushalterischen Lage der Gemeinde abhängig. Des Weiteren sind die Kosten [...] modelle“ allerdings dann europarechtlich gerechtfertigt und zulässig sein, wenn sie ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel verfolgen, wie z.B. der Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Bevöl[mehr]

erreichen, wobei die Förderung und Weiterentwicklung der Jugendarbeit im Vordergrund steht. 1. Allgemeine Voraussetzungen Ein Verein wird im Sinne dieser Richtlinien gefördert, wenn er a) seinen Sitz in [...] ist, d) seit mindestens einem Jahr in Mögglingen besteht. 2. Jugendförderung a) Förderung der allgemeinen Jugendarbeit Um die Jugendarbeit in den Vereinen zu unterstützen, erhalten die örtlichen Vereine [...] ten Verkehrsmittels bei direkter Hin- und Rückfahrt entstehen. 6. Verfahren Die Zuschüsse zur allgemeinen Jugendarbeit sind von jedem Verein bis spätestens 15.05. eines jeden Jahres, unter Beifügung der[mehr]

Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und [...] Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. (7) Die Sitzungen des Feuerwehrausschusses sind nicht öffentlich. Über jede Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie den Auss [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt:[mehr]

abgemeldeten Tätigkeit ist erneut anzeigepflichtig Form-Solutions § 17 Bundesstatistikgesetz Die allgemein bei allen Gewerbeanzeigepflichtigen durchgeführte Statistik dient der Gewinnung zuverlässiger, aktueller [...] übrigen steuerrechtlichen Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Unberührt bleiben auch die sonstigen öffentlich-rechtlichen Pflichten z. B. nach dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht oder dem Außenwirtschafts- [...] mit drei schwarzen Punkten zur Darstellung der Barrierefreiheit § 17 Bundesstatistikgesetz Die allgemein bei allen Gewerbeanzeigepflichtigen durchgeführte Statistik dient der Gewinnung zuverlässiger, aktueller[mehr]

Einzelangaben übermittelt werden. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist grundsätzlich zulässig an: – öffentliche Stellen und Institutionen innerhalb des Statistischen Verbunds, die mit der Durchführung einer [...] widersprechen. Sollte von den oben genannten Rechten Gebrauch gemacht werden, prüft die zuständige öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die antragstellende Person wird [...] gegenüber dem zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger. Unberührt bleiben auch die sonstigen öffentlich-rechtlichen Pflichten, zum Beispiel nach dem Arbeits- und Sozialversicherungs-recht oder dem A[mehr]

der Gemeinde jedoch stark auseinander. Nach längeren Verhandlungen fand ein abgespecktes Konzept allgemeine Zustimmung. Schwie- riger gestaltete sich das Vorhaben am anderen Ortsende. Wegen des Hochwass[mehr]

zweckmäßig erscheint. 3. Bei der Auflösung der Stiftung fällt das verbleibende Vermögen in den allgemeinen Etat des Treuhänders, der es nach Einwilligung des Finanzamts für einen dem ursprünglichen Sti[mehr]

von Kranken, sozial Schwachen und Randgruppen der Gesellschaft, sowie zur Gesunderhaltung der Bevölkerung. IV. Diese Ehrungsrichtlinien gelten sinngemäß auch für den schulischen Bereich. V. Vorschlags[mehr]

lässt, kann eine etwaige Verletzung auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung ver- letzt worden sind, oder - der Bürgermeister[mehr]

der ersten Sitzung öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. (3) Die Gemeinderäte entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung [...] öffentlicher Beschlüsse (1) Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interesse Einzelner erfordert; über Gegenstände [...] nach Wiederherstel- lung der Öffentlichkeit oder, wenn dies ungeeignet ist, in der nächsten öffentlichen Sitzung im Wortlaut bekannt zu geben, soweit nicht das öffentliche Wohl oder berechtige Interes-[mehr]