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Geeignetheitsbescheinigung des Aufstellungsortes für Spielgeräte beantragen

dürfen Sie diese nur an Orten aufstellen, die dafür geeignet sind. Dafür benötigen Sie eine Bescheinigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes. Achtung: Wenn Sie eine Spielhalle eröffnen wollen[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Gefahrguttransporte auf der Straße

Gefahrgut eine ADR-Bescheinigung, um einen entsprechend beladenen Lkw fahren zu dürfen. Die ADR-Bescheinigung stellen die Industrie- und Handelskammern (IHK) nach erfolgreicher Teilnahme an einer Schulung [...] Schulung und anschließend bestandener Prüfung aus. Diese ist in der Regel fünf Jahre gültig. Die ADR-Bescheinigung benötigen Gefahrgutfahrer aufgrund des Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Gemeinderat

finden Sie im Gremieninfoportal . Sie können dort Sitzungstermine, die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen der öffentlichen Sitzungen abrufen. Nach den Sitzungen haben Sie die Möglichkeit, sich über[mehr]

Zuletzt geändert: 18.12.2025
Gemeinderat_Geschaeftsordnung_ab-02-2017.pdf

mehr vorliegen. (5) Schlussantrag Der Gemeinderat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhandlungsgegen- stand schließen (Schlussantrag). Wird ein solcher Antrag angenommen, ist die Aussprache [...] sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] innerhalb der dem Antrag widersprochen werden kann. Wird fristgerecht kein Widerspruch erhoben, ist der Antrag angenommen. - § 37 Abs. 1 GemO - V. NIEDERSCHRIFT § 31 Inhalt der Niederschrift (1) Über den [mehr]

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Dateigröße: 349,07 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Gemeinsame Wohnung und Hausrat

sollten Sie beide unterschreiben. Sie können auch einen Antrag auf Überlassung der Wohnung bei Gericht stellen. Im Rahmen einer Scheidung oder der Aufhebung einer Lebenspartnerschaft findet meistens eine gl[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Gemeinschaftliches Testament

der Fall, wenn eine Verfügung in Verbindung mit der anderen steht und ohne diese entfallen würde. Beispiel: "Wir setzen uns gegenseitig als Erben ein." Wechselbezügliche Verfügungen entfalten eine starke [...] Dieses dient dazu, dem oder den Nacherben das Erbe so weit wie möglich zu erhalten. Achtung: Diejenige Person, die als Erbe des überlebenden Ehegatten beziehungsweise eingetragenen Lebenspartners eingesetztist[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Gemischte Tätigkeiten

getrennt Bücher zu führen, getrennte Bankkonten zu führen und die Betriebe oder zumindest die Warenvorräte räumlich zu trennen. Betriebsausgaben können Sie hingegen durch Schätzung aufteilen. Beispiel: Ein [...] enthalten sind. Beispiel: Ein Steuerberater übernimmt für Mandanten neben der Aufstellung der Bilanz und der Anfertigung der Steuererklärungen auch die Buchführung. Die Buchführung stellt für sich allein [...] Haben Sie sich mit weiteren Unternehmern zu einer Personengesellschaft zusammengeschlossen (zum Beispiel OHG, KG, GbR), bewertet das Finanzamt die Tätigkeit der Personengesellschaft insgesamt als gewerblich[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Genehmigungspflichtige Bauvorhaben

das Kenntnisgabeverfahren gewählt haben beziehungsweise wählen konnten, müssen Sie eine Baugenehmigungbeantragen. Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren findet auf die gleichen baulichen Anlagen Anwendung [...] dass Sie zunächst einen Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids stellen. Durch einen Bauvorbescheid können Sie bereits vor Einreichung eines förmlichen Baugenehmigungsantrags einzelne Fragen abklären [...] die die Baubehörde nicht prüft. Bei einem Verstoß kann die Baurechtsbehörde die Erteilung der Baugenehmigung ablehnen, den Bau stoppen oder bereits Gebautes wieder abreißen lassen. Sollten Sie Fragen bei[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Generelle Aus- und Einfuhrbeschränkungen

Ein- oder Ausfuhrverbote. Für welche Warenbereiche es Verbote und Beschränkungen bei der Aus- und Einfuhr gibt, können Sie auf den Internetseiten der Bundeszollverwaltung nachlesen. Hinweis: Bei der privaten[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025
Gentechnisch veränderte Lebensmittel

produziert werden (zum Beispiel Vitamin B 2 aus gentechnisch verändertem Bacillus subtilis ). Wenn Zusatzstoffe aber aus gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt werden (zum Beispiel Emulgatoren aus p [...] Etikett beziehungsweise in der Zutatenliste in Klammern oder als Fußnoten. Bei unverpackten Waren (zum Beispiel Obst und Gemüse auf dem Markt) müssen Schilder oder Zettel bei der Ware darauf aufmerksam machen [...] pflanzlichen Ölen), sind diese kennzeichnungspflichtig. Technische Hilfsstoffe wie zum Beispiel Enzyme fallen nicht unter die Kennzeichnungspflicht. Lebensmittel, bei denen der Hersteller oder Importeur[mehr]

Zuletzt geändert: 22.01.2025