Suche: Gemeinde Mögglingen

und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), bin ich einverstanden. Ich/wir habe/n jederzeit die Möglichkeit, vom Verein Auskunft über die von mir/uns gespeicherten Daten zu erhalten. Meine/unsere Daten werden[mehr]

oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe. - 2 - - 2 - (2) Von der Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit [...] werden oder wenn die Gebühr einem Gegner auferlegt werden kann, der die angefochtene Verfügung oder Entscheidung beantragt hat 11,00 € je angef. ¼ Std. 8.2 bei Zurücknahme der Rechtsbehelfe wenn kein Grund vorliegt[mehr]

ist nur auf Antrag möglich. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung der Grabnutzungsgebühr. Auf Wahl- gräber, bei denen die Grabnutzungsgebühr für das Nutzungsrecht nicht bezahlt ist, sind die Vorschriften[mehr]

räumt dem Wasserabnehmer darüber hinaus im Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken [...] er in wirtschaftlichem Zu-sammenhang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inan-spruchnahme [...] Grundstücksgrenze (1) Die Gemeinde kann verlangen, daß der Anschlussnehmer auf eigene Kosten nach seiner Wahl an der Grundstücksgrenze einen geeigneten Wasser- zählerschacht oder Wasserzählerschrank anbringt[mehr]

die Einhaltung der Polizeistunde zu sorgen. § 16 Bewirtschaftung (1) Der Veranstalter hat die Möglichkeit, die Bewirtschaftung der Veranstaltung selbst zu übernehmen oder sich Dritten (z.B. örtl. Gastwirt)[mehr]

12.10.03 Wahlen und Abstimmungen Kurzbeschreibung: Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung aller Wahlen, z. B. Kommunal-, Landtags-, Bundestags und Europawahlen, sowie [...] und Ordnung 12 Sicherheit und Ordnung 1210 Statistik und Wahlen Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 12.10 Statistik und Wahlen Produkt: 12.10.01 Staatliche Statistiken Kurzbeschreibung: [...] Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 12.10 Statistik und Wahlen 12.10.00 Statistik und Wahlen 2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen 12.20.00 Ordnungswesen 2[mehr]

ein generelles Verbot für den Verkauf von hochprozentigem Alkohol (3) Der Veranstalter hat die Möglichkeit, die Bewirtschaftung der Veranstaltung selbst zu übernehmen oder sich Dritten (z. B. örtl. Gastwirt)[mehr]

die Wahl eines zweiten Stellvertreters vor und steht für diesen Posten nur ein Kandidat zur Wahl, ist dieser im ersten Wahlgang zu wählen. Andernfalls wird dieser Posten nicht besetzt. (4) Die Wahl der [...] nicht mehr geltend gemacht werden. Gegen die Entscheidung über den Einspruch können der Wahlberechtigte, der Einspruch erhoben hat, und der durch die Entscheidung betroffene Bewerber unmittelbar Anfechtungs- [...] Absätze 1 bis 7 entsprechend. § 16 Wahlen (1) Die nach dem FwG und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehr- kommandanten geleitet. Steht er selbst zur Wahl, bestellen die Wahlberechtigten[mehr]

entschädigungspflichtigen Fraktionssitzungen bzw. Sitzungen von im Gemein- derat vertretenen Parteien/Wählervereinigungen zur Beratung über Gemeinderatsangele- genheiten wird auf maximal eine Sitzung pro Monat[mehr]

als Vorsitzendem und sechs weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. Jeder im Gemeinderat vertretene Wahl- vorschlag erhält mindestens einen Sitz im Technischen Ausschuss. Für die weiteren Mitglieder des [...] Ausschüsse, solange sie noch nicht vollzogen sind, ändern oder aufheben. 3. Angelegenheiten, deren Entscheidung dem Gemeinderat vorbehalten ist, sollen den beschließenden Ausschüssen zur Vorberatung zugewiesen [...] Beschlüsse zweier Ausschüsse, so hat der Bürgermeister den Vollzug der Beschlüsse auszusetzen und die Entscheidung des Gemeinderats herbeizuführen. 4 § 7 Technischer Ausschuss 1. Der Geschäftskreis des Technischen[mehr]