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Zuwanderung

Freizügigkeitsgesetz/EU. Das Aufenthaltsgesetz regelt die Einreise und den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Förderung der Integration von Menschen, die nicht Bürger eines Landes der Europäischen Union[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Urheberrecht

Im schriftstellerischen oder künstlerischen Bereich tätigeFreiberufler erbringen größtenteils persönliche geistige Schöpfungen. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt. Das Urheberrecht schützt im [...] Urheber kann das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anbieten oder in Verkehr bringen. Vortragsrecht Der Urheber kann sein Sprachwerk durch persönliche Darbietung öffentlich zu [...] als Urheber einer anderen Person das Recht einräumen, Ihr Werk zu nutzen, haben Sie dafür einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Verletzt eine andere Person Ihr Urheberrecht, können Sie von ihr[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Mindestlohn

angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich bei der[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Pflichtteil

eine letztwillige Verfügung eingesetzten Erben einen Anspruch auf Geldzahlung. Der Anspruch entsteht erst mit Ihrem Tod. Falls Sie diesen Anspruch auszuhebeln versuchen, indem Sie den Pflichtteilsberechtigten [...] aber geringer ist als die Hälfte des gesetzlichen Erbteils, hat der Pflichtteilsberechtigte einen Anspruch auf einen Zusatzpflichtteil in der Höhe des Differenzbetrages. Achtung: Der Pflichtteilsanspruch[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Kindergarten

Kinder einen Kindergarten besuchen. Ein Kind hat vom 3. Geburtstag an bis zum Schuleintritt einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Der Besuch ist jedoch freiwillig. Der Rechtsanspruch gilt für deutsche [...] Angebote unterschiedlich sein. Der Träger des Kindergartens ist auch immer Ihr Ansprechpartner. Handelt es sich beispielsweise um eine kirchliche Einrichtung, können Sie sich an den Pfarrer und die Ki [...] anzusehen. In inklusiven Gruppen werden Kinder, die aufgrund ihrer Behinderung einer zusätzlichen Förderung bedürfen, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern betreut. Erkundigen Sie sich frühzeitig nach freien[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Vaterschaft

seiner alleinerziehenden Mutter lebt, einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Für Kinder von 12 bis 17 Jahren gelten zusätzliche Voraussetzungen. Sie müssen den Antrag beim zuständigen Jugendamt stellen. [...] Bei ehelich geborenen Kindern gilt grundsätzlich der Ehemann der Mutter als Vater des Kindes. Handelt es sich um ein nicht eheliches Kind, ist der Mann Vater des Kindes, der die Vaterschaft anerkannt hat[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Gründung eines Vereins

Zweck des wirtschaftlichen Vereins ist auf einen wirtschaftlichenGeschäftsbetrieb gerichtet, der des Idealvereins nicht. Hinweis: Die Abgrenzungen zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein können [...] gehören beispielsweise zu den wirtschaftlichen Vereinen nicht nur Vereine, die als Haupttätigkeit ein Unternehmen betreiben oder wie ein Unternehmer am Wirtschaftsverkehr teilnehmen, sondern auch Vereine [...] t zwischen zwei Arten von Vereinen: nicht wirtschaftlicher Verein (auch als "Idealverein" bezeichnet) wirtschaftlicher Verein Idealverein und wirtschaftlicher Verein unterscheiden sich nach ihrem Vereinszweck[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Lebensgefährten

Partner kraft Gesetzes in den Vertrag ein. Unterhalt und Versorgung Treffen Sie eine Regelung für denjenigen Partner, der kein Einkommen hat, möglicherweise den Haushalt führt und Kinder versorgt. Krankheit [...] regelungsbedürftig: Wohnung und Haushalt Überlegen Sie, wer den Mietvertrag abschließt. Die Folgen bei einer Trennung sollten klar geregelt sein. Beim Tod eines Partners, dessen Name im Mietvertrag steht, tritt [...] Ihrem Partner Ärger und kostspielige gerichtliche Auseinandersetzungen ersparen. Hinweis: Um einen Vertrag für Ihre Lebensgemeinschaft so passend wie möglich zu gestalten, sollten Sie sich vorher von einer[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Aufenthaltserlaubnis

nis berechtigt dann zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, wenn die hierfür in den Bestimmungen über den Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit beziehungsweise der Ausbildung genannten Voraussetzungen [...] verlängert auf Antrag die Aufenthaltserlaubnis für bestimmte Aufenthaltszwecke. Sie können die Aufenthaltserlaubnis in der Regel erst nach der Einreise mit einem nationalen Visum auf Antrag erhalten. In [...] Niederlassungserlaubnis in Betracht. Das Aufenthaltsgesetz kennt folgende Aufenthaltszwecke: AusbildungErwerbstätigkeit völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe familiäre Gründe Hinzu kommen noch[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025
Pflichten im Arbeitsschutz

Führungskräfte. Achtung: Die Arbeitgeber müssen die Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte unter Mitwirkung des Betriebs- oder Personalrats entsprechend den betrieblichen Erfordernissen ermitteln, aufteilen [...] für Arbeitsmedizin oder Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zum Betriebsarzt bestellen. Die Betriebsärzte haben im Wesentlichen die gleichen Aufgaben wie die Fachkräfte für Arbeitssicherheit [...] Führungskraft oder den Arbeitgeber sowie Motivation der Mitarbeiter zu sicherem und gesundheitsgerechtem Verhalten. Betriebs- und Personalrat Der Betriebsrat beziehungsweise Personalrat kann sich aktiv an[mehr]

Zuletzt geändert: 14.04.2025