Suche: Gemeinde Mögglingen

vereinbarten Bedingungen. Wenn mein/unser Konto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstitutes keine Verpflichtung zur Einlösung. Kontoinhaber: IBAN: DE Kr [...] re Daten werden nach meinem/unseren Austritt aus dem Verein gelöscht. Name, Vorname, Anschrift, und Bankverbindung werden für die Mitgliederverwaltung im Wege der elektronischen Datenverarbeitung verwendet [...] Familienname: Vorname 1. Person: Vorname 2. Person: Geburtsdatum: Geburtsdatum: Wohnort: Straße: Telefon/ Fax: E-Mail: Ermächtigung zum Beitragseinzug durch Lastschrift SEPA-Lastschriftmandat / Gläubig[mehr]

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 01. Januar 1990 Auf Grund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Bade[mehr]

zum Umfang ihrer Streupflicht haben, er- halten Sie bei Ihrer Gemeindeverwaltung gerne Auskunft (Telefon: 0 71 74 / 8 99 00-11 oder -14). Für das Räumen und Streuen von Gehwegflächen sind die Eigen- tümer[mehr]

mitgerechnet) 9.1.1 für Schriftstücke, die in deutscher Sprache abgefasst sind 11,00 € je angef. ¼ Std. 9.1.2 für Schriftstücke, die in fremder Sprache abgefasst sind 22,00 € je angef. ¼ Std. 9.1.3 für Sc [...] erhoben wird. - 4 - - 4 - (2) Auslagen nach Absatz 1 Satz 2 sind insbesondere a) Gebühren für Telekommunikation b) Reisekosten c) Kosten öffentlicher Bekanntmachungen d) Vergütungen für Zeugen und Sachverständige [...] und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 11,00 € je angef. ¼ Std. 2.2 Ablehnung eines[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; §42a und §§ 71a [...] der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Ko [...] Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, es sei[mehr]

in der Gemeinde zu verbinden (Sammelstraßen), 2. Wege, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbar und nicht zum An- bau, sondern als Verbindungs-, Abkürzungs- oder [...] 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mögglingen [...] an beste- hende öffentliche Straßen, Wege oder Plätze durch Einmündungen oder Kreuzungen, unter Einschluss von Kreisverkehren, auch wenn die Kreisverkehrs- anlagen selbstständige Verkehrsanlagen darstellen[mehr]

Einleitung nur in Ausnahme- fällen (z. B Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen [...] kann die Gemeinde den vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasseranlage gestatten oder verlangen. § 5 Befreiungen Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grund- stücks an die öffentliche [...] n, wenn der Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Anschlussstelle, vorläufiger Anschluss (1) Wenn der[mehr]

anzuschließen. (2) Von der Verpflichtung zum Anschluss wird der Grundstückseigentümer auf Antrag befreit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des G [...] tatsächlich Wasser entnimmt. § 3 Anschluss- und Benutzungsrecht (1) Jeder Eigentümer eines im Gebiet der Gemeinde liegenden Grundstücks ist berechtigt, den Anschluss seines Grundstücks an die Wasserv [...] Haus- und Grundstücksanschlüsse (1) Der Hausanschluss besteht aus der Verbindung des Verteilungsnetzes mit der Anlage des Anschluss-nehmers. Er beginnt an der Abzweigstelle des Ver-teilungsnetzes und endet[mehr]

fällig. § 6 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Veranstalter. Mehrere Veranstalter bzw. Beteiligte haften als Gesamtschuldner. § 7 Sicherheitsleistung (Kaution) Die Gemeinde Mögglingen behält sich [...] Gebühr nach § 3 ist zur Hälfte zu entrichten, wenn die Gemeinde nachweisen kann, dass für diesen Termin eine andere Veranstaltung entgangen ist. Sofern die Gemeinde auf Grund von Veranstaltungen zur D[mehr]

Schadensersatz ist in diesen Fällen ausgeschlossen. (2) Wird eine Veranstaltung nicht am beantragten Termin durchgeführt, hat dies der Veranstalter sofort der Gemeindeverwaltung zu melden. Hieraus entstehende [...] Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen oder sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung der überlassenen Räume, Geräte und Einrichtungen und der Zugänge zu den Räumen [...] nach dem Umfang der Veranstaltung und wird von der Gemeindeverwaltung festgesetzt. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind die örtlichen, gemeinnützigen Vereine, deren Veranstalterrisiko im Rahmen der[mehr]