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Ortsplan_mit_Wanderkarte.pdf

Kreuzäcker Sa lz st ra ße Friedenstraße Pfaenäckerw eg Lauterstraße K 3282 Heubacher S tra ße L1161 L1 16 1 Lauterstraße An d er L au te r Stützenhalde Im Dobach Im D obach Friedhofstraße H eglestraße W es [...] Sternhof Gärtnerei- weg Pfarrgasse Sc hu ls tr aß e St au fenblick- w eg Lilien- weg 1 Hölderlinweg 2 Schubartweg 3 Ährenweg 1 2 3 L1158 Römerweg B29 Ortsumgehung B29 Ortsumgehung B29 Ortsumgehung B29 Ortsumgehung [...] Aalen Sixenhof (Essingen) Lautern Böbingen Böbingen Iggingen Heuchlingen Essingen Lautern/ Essingen A 1 2 3 4 5 6 7 B C D E F G H N Remstal-Radweg durch Mögglingen Legende öffentliche Gebäude Bushaltestelle[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2022
Raeum-und-Streupflichtsatzung_ab-1990.pdf

Ordnungswidrigkeit (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] mberg hat der Gemeinderat am 15.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es , innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs gelten die Ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Ra__um-und-Streupflicht_Merkblatt.pdf

Gehwegflächen zählen auch Treppen oder die seitlichen Flächen am Rand einer Fahrbahn ohne baulichen Gehweg (1 Meter breit). Die Gehwegflächen sollten so geräumt und gestreut werden, dass zwei Fußgänger gefahrlos[mehr]

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Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

(§§ 11, 12 Abs. 1 Feiertagsgesetz) 11,00 € je angef. ¼ Std. 14 Fischereischeine 14.1 Erteilung von Fischereischeinen einschließlich Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG): 14.1.1 14.1.2 14.1.3 Jahresfisch [...] Melderecht 20.1 Auskünfte aus dem Melderegister 20.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 5,00 € elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 32 a Abs. 1, 3 i.V.m. § 32 Abs. 1 MG) 5,00 [...] 00 € 20.1.2 erweiterte Auskunft (§ 32 Abs. 2 MG) 6,00 € 20.1.3 Gruppenauskunft (§ 32 Abs. 3, § 34 Abs. 1, 2 und 3 MG) für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt. 1,50 € (je Person) 20.1.4 Grup[mehr]

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Vergnuegungssteuersatzung_2_.pdf

Steuersatz (1) Der Steuersatz bet rägt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpf l icht für das Berei thal ten e ines Gerätes (§2 Abs. 1) : 1 . mi t Gewinnmögl ichkei t an den in § 2 Abs. 1 genannten [...] beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Mögg l ingen erhebt e ine Vergnügungssteuer a ls ör t l iche Aufwandssteuer nach den Vorschr i f ten dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnüg [...] i . S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr . 2 KAG handel t , wer vorsätzl ich oder le icht fer t ig den Anzeigepf l ichten nach § 9 Abs. 1 b is 3 und den Meldepf l ichten in § 10 Abs. 1 und 2 d ieser Satzung n icht[mehr]

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Mackilohalle_Gebuehrenordnung.pdf

Euro-Anpassungs-Satzung vom 23. März 2001, In Kraft getreten zum 01. Januar 2002 § 1 Grundsätzliches - Gebührenfreiheit (1) Die Gemeinde Mögglingen erhebt für die Benutzung der Mackilohalle zur Reduzierung [...] 2. Berechnung der jährlichen Kosten 2.1 Betriebsnotwendiges Kapital Umbaukosten 2.105.000 DM Restwert der „alten Halle“ 300.000 DM (Herstellungskosten 1972 ca. 1,66 Mio DM abzgl Staatszuschüsse) Grund [...] Nebenkosten für die vom Veranstalter in Anspruch genommenen Sonderleistungen (§ 4). § 3 Grundgebühr (1) In der Grundgebühr sind Kosten enthalten für Heizung, Lüftung, Strom bis zu einem Verbrauch von 250[mehr]

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Mackilohalle_Benutzungsordnung.pdf

Benutzungsordnung für die Mackilohalle § 1 Allgemeines (1) Die Sport- und Festhalle (Mackilohalle) ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Mögglingen. (2) Mit der Benutzung der Mackilohalle unterwirft [...] h nicht überlassen. § 3 Belegung (1) Die regelmäßige Belegung der Mackilohalle richtet sich nach dem von der Gemeindeverwaltung aufgestellten Belegungsplan (Anlage 1). Der Belegungsplan wird im Einvernehmen [...] durch die Gemeindeverwaltung erlassenen Einzelanordnungen. § 2 Nutzungszweck / Nutzungsberechtigte (1) Die Mackilohalle wird als Mehrzweckhalle betrieben. (2) Die Mackilohalle dient dem sportlichen, kulturellen[mehr]

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Altes-Schulhaus_Gebuehrenordnung.pdf

sowie der Euro-Anpassungs-Satzung vom 23. März 2001, In Kraft getreten zum 01. Januar 2002 § 1 Grundsätzliches (1) Die Gemeinde Mögglingen erhebt für die Benutzung der Räume und Einrichtung im Alten Schulhaus [...] der jährlichen Kosten 2.1 Baukosten Baukosten geschätzt 2.500.000,00 DM entsprechend dem Ausgleichsstockantrag Schulstraße 5 400.000 DM Außenanlagen 100.000 DM Umbau / Renovierung 1.760.000 DM Nebenkosten [...] gewünschten bzw. tatsächlich in Anspruch genommenen Sonderleistungen (§ 4). Ostalbkreis § 3 Grundgebühr (1) Die Grundgebühr schließt die Kosten für Heizung, Lüftung, Normalbeleuchtung sowie für die Benutzung[mehr]

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Altes-Schulhaus_Benutzungsordnung.pdf

Benutzungsordnung für das Gebäude „Altes Schulhaus‘‘ § 1 Allgemeines (1) Das Alte Schulhaus ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Mögglingen. (2) Mit der Benutzung des Alten Schulhauses unterwirft [...] werden Räume im Alten Schulhaus nicht überlassen. § 3 Belegung (1) Die Belegung und Funktion der einzelnen Räume richtet sich nach dem als Anlage 1 beigefügten Raumplan. (2) Die Belegung der multifunktionalen [...] durch die Gemeindeverwaltung erlassenen Einzelanordnungen. § 2 Nutzungszweck / Nutzungsberechtigte (1) Das Alte Schulhaus wird als Dorf- und Gemeinschaftshaus betrieben. (2) Das Alte Schulhaus dient dem[mehr]

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Feuerwehr-Kostenersatz_ab-10-2016.pdf

Baden-Württemberg sowie § 3 Absatz 1 Nummer 5 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat am 23.September 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostenerstattungspflicht (1) Für die Leistungen der Freiwilligen [...] (Anlage 1) berechnet. Für die Fahrzeuge gelten die Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw). (2) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Abs. 1 des [...] ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 des Feuerwehrgesetzes Baden Württemberg vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes entsprechend[mehr]

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