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Kündigung

verlängert. Tarifverträge können teilweise erheblich von den gesetzlichen Regelungen abweichen. Allgemein darf für die Kündigung durch den Arbeitnehmer keine längere Kündigungsfrist als für den Arbeitgeber[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Kündigung durch den Arbeitgeber

verschiedene rechtliche Regelungen vor Kündigungen geschützt (allgemeiner und besonderer Kündigungsschutz, sonstige Unwirksamkeitsgründe). Der allgemeine Kündigungsschutz wird durch das Kündigungsschutzgesetz [...] verlängert. Tarifverträge können teilweise erheblich von den gesetzlichen Regelungen abweichen. Allgemein darf für die Kündigung durch den Arbeitnehmer keine längere Kündigungsfrist als für den Arbeitgeber [...] langjährig beschäftigte Arbeitnehmer. Der besondere Kündigungsschutz ist immer vorrangig vor dem allgemeinen. Im Übrigen sind Kündigungen unwirksam, die sittenwidrig, treuwidrig oder diskriminierend sind[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Landtagswahl Baden-Württemberg

Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie. Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die Gelegenheit, sich aktiv am politischen Wi[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Lasten auf Grundstücken

ung. Baulasten Baulasten sind öffentlich-rechtliche Verpflichtungen zu einem ein Grundstück betreffenden Tun, Dulden oder Unterlassen, die sich nicht schon aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften ergeben [...] Kauf von Grundstücken müssen Sie beachten, dass noch nicht bezahlte Erschließungsbeiträge als öffentliche Last auf dem Grundstück ruhen. Dies hat zur Folge, dass der Grundstückseigentümer (oder der Er [...] Vergangenheit eine Altlast oder schädliche Bodenveränderung auf dem Grundstück saniert wurde und die öffentliche Hand diese Sanierung zur Gefahrenabwehr bezahlen musste, weil vom jeweiligen Eigentümer keine [mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Lebensmittelwarnungen

die Behörde die Belange der Betroffenen mit den Interessen der Öffentlichkeit an der Veröffentlichung abwägen. Sie darf die Öffentlichkeit nur informieren, wenn andere ebenso wirksame Maßnahmen nicht oder [...] amtlicher Kontrollen und werden landesweit im Portal "Verbraucherinfo" veröffentlicht. Wann wird die Öffentlichkeit informiert? Wenn der hinreichende Verdacht besteht, dass ein Risiko für die menschliche Gesundheit [...] werden oder die Verbraucher nicht erreichen. Darüber hinaus kann die Behörde auf Informationen der Öffentlichkeit oder Rückrufaktionen der Unternehmer hinweisen. Hinweis: Es dürfen regelmäßig keine Informationen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"

Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitu[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

(WfbM) werden erbracht, wenn wegen Art oder Schwere der Behinderung eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht, noch nicht oder noch nicht wieder möglich ist. Eine dauerhafte Alternative[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Leitbild-Moegglingen_ENDFASSUNG.pdf

Mitwirkungsbereitschaft Dritter, von gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie nicht zuletzt von der allgemeinen Preisentwicklung und der haushalterischen Lage der Gemeinde abhängig. Des Weiteren sind die Kosten [...] modelle“ allerdings dann europarechtlich gerechtfertigt und zulässig sein, wenn sie ein im Allgemeininteresse liegendes Ziel verfolgen, wie z.B. der Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Bevöl[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,64 MB
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Zuletzt geändert: 05.07.2023
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Beschäftigte soll durch die Schwangerschaft nicht benachteiligt werden. Dabei kann es sich um ein allgemeines Beschäftigungsverbot bei schweren körperlichen Arbeiten, Arbeiten mit erhöhter Gesundheitsgefährdung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025
Luftfahrtpersonal

Kommunikation, Grundlagen des Fliegens, betriebliche Verfahren, Flugleistung und Flugplanung, allgemeine Luftfahrzeugkunde und Navigation. Praktische Ausbildung Die praktische Prüfung kann erst nach [mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2025